Archiv Radiologie und Recht

Chefarzt- und Arbeitsrecht

Der ärztliche Dienst in Krankenhäusern trägt zunehmend eine ökonomische Mitverantwortung. Die mit den einzelnen Gesetzesänderungen beginnend im Jahr 2000 eingeleitete Struktur- und Vergütungsreform der stationären Versorgung veränderte und verändert die wirtschaftlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen für Krankenhäuser in vielerlei Hinsicht. Die Anforderungen an ein modernes Krankenhausmanagement erfassen auch die ärztlichen Mitarbeiter und die Chefärzte als wesentliche Leistungsträger im Krankenhaus. Die Unternehmens- und Managementanforderungen an Chefärzte liegen dabei heute zunehmend in der

  • fachlichen und personalen Organisationsverantwortung für ihre Abteilung,
  • Budget-, Kosten-, Leistungs- und Erlösverantwortung,
  • Steuerung und Kontrolle der Dokumentationsaufgaben  für interne und externe Qualitätssicherung
  • (Kodierqualität im Rahmen des DRG-gestützten Vergütungssystems) und
  • Integrationsaufgaben im vor- und nachstationären Bereich (integrierte Versorgung),
  • Verzahnung mit den ambulanten ärztlichen und pflegerischen Bereichen.
Die geänderten Anforderungen drücken sich auch in den geänderten Chefarztverträgen aus, in denen der öffentlich-rechtliche Bezug (Verweis auf BAT bzw. TVöD) eliminiert wurde, klassische Nebentätigkeiten in den Dienstaufgabenkatalog überführt, Dienstaufgaben konkretisiert, die Vergütung, unter Aufgabe des Liquidationsrechts in einen festen und variablen Bestandteil aufgespalten, die Entwicklungsklausel modifiziert, Regelungen zur Zentrenbildung und fachübergreifenden Zusammenarbeit eingefügt, der Chefarzt als leitender Angestellter definiert sowie Zielvereinbarungen ausformuliert wurden. Hieraus ergeben sich in den Vertragsverhandlungen für Chefärzte veränderte Schwerpunkte, auf die geachtet werden sollte.

2017

Antikorruption im Krankenhaus – Wo liegen die Fallstricke?
RÖFO-BEITRAG 07/2017
Der Honorararzt: Arbeitnehmer oder selbstständige Tätigkeit? - Aktuelle Rechtsentwicklungen
RÖFO-BEITRAG 06/2017

2016

Aktuelle Anforderungen der Rechtsprechung an die Belehrung gegenüber Wahlleistungspatienten
RÖFO-BEITRAG 11/2016
Chefarzttätigkeit und persönliche Leistungserbringung bei Wahlleistungen
RÖFO-BEITRAG 09/2016
Grenzen und Möglichkeiten der Delegation in der stationären, wahlärztlichen Leistungserbringung als liquidationsberechtigter Arzt
RÖFO-BEITRAG 04/2016

2015

Die Zulässigkeit der Übertragung von Managementaufgaben auf Chefärzte
RÖFO-BEITRAG 11/2015
Die chefärztliche Mitarbeiterbeteiligung auf Basis gesetzlicher und arbeitsrechtlicher Vorgaben
RÖFO-BEITRAG 04/2015

2013

Die Zielvereinbarung in der ärztlichen Vergütung
RÖFO-BEITRAG 7/2013

2010

Überleitung der Chefarztvergütung in den TV-Ärzte - Kehrtwende durch abschließende Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts
RÖFO-BEITRAG 12/2010
Zur Mindestausstattung einer medizinischen Universitätsprofessur im Bereich der Krankenversorgung
RÖFO-BEITRAG 10/2010
Voraussetzungen der Entgeltgruppe Ä 3 sind zwingend für Eingruppierung als Oberarzt nach dem TV-Ärzte
RÖFO-BEITRAG 9/2010
Überleitung der Chefarztvergütung auf den TV-Ärzte - Auslegung der Vergütungsvereinbarung im Chefarztvertrag anhand der Unklarheitenregelung gemäß § 305 c Abs. 2 BGB
RÖFO-BEITRAG 7/2010

2009

Umstrukturierung im Universitätsklinikum — Die Rechtsposition eines medizinischen Hochschullehrers
RÖFO-BEITRAG 12/2009

2008

Teil 2 — Brennpunkte bei Abschluss eines Chefarztvertrags
RÖFO-BEITRAG 2/2008
Teil 1 — Brennpunkte bei Abschluss eines Chefarztvertrags
RÖFO-BEITRAG 1/2008

2005

Finanzierung klinischer Studien im Krankenhaus - Anmerkung zum Urteil des BSG vom 22.7.2004, Az.: B 3 KR 21/03 R
RÖFO-BEITRAG 5/2005

2003

Auswirkungen des GMG auf die Tätigkeit von Krankenhausärzten
RÖFO-BEITRAG 11/2003